Aktuelles

Die elektronische Vergabe (E-Vergabe) für Vergabeverfahren oberhalb der EU-Schwellenwerte wurde durch die Modernisierung des Vergaberechts zum 18. April 2016 verpflichtend eingeführt, die Umsetzung erfolgt stufenweise.

Informationen hierzu entnehmen Sie bitte dem Flyer.

Downloads

Aktuelles für Auftragnehmer

Neuigkeiten zum Vergabewesen für Unternehmen in und aus Brandenburg. weiter

Aktuelles für Vergabestellen

Änderungen im Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe. weiter

Vergaberecht: EU-Recht; Bundesrecht; Landesrecht

EU-Recht

Zugang zum EU-Vergaberecht erhalten Sie über den Webauftritt zum Binnenmarkt der Europäischen Kommission.

Unterhalb der EU-Schwellenwerte: Auslegende Mitteilung. Anwender?: siehe dort Fußnote 4.

Bundesrecht

Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), Vierter Teil;

Vergabeverordnung (VgV);

Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Ausgabe 2012 Teil A (VOB/A);

Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen Teil A (VOL/A);

Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF);

Sektorenverordnung (SektVO);

Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV);

§ 141 Neuntes Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB IX)

"VV zu § 141 SGB IX"

§ 14 Absatz 2 Bundesvertriebenengesetz (BVFG).

Landesrecht

§ 55 Landeshaushaltsordnung mit VV (LHO);

Inhaltsverzeichnis VV zur LHO

§ 25a Gemeindehaushaltsverordnung (GemHV);

§ 30 Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKV)

Weitere Rechtsgrundlagen des Landes:

Mittelstandsförderung

§ 5 Brandenburgisches Mittelstandsförderungsgesetz (BbgMFG);

Umweltgesichtspunkte

§ 27 Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz (BbgAbfBodG);

Frauenförderung

§ 14 Landesgleichstellungsgesetz (LGG);

Frauenförderverordnung (FrauFöV);

Bekanntmachung der Berufszweige nach § 7 Absatz 3 FrauFöV (= zzt. gültige mögliche (!) Ausnahmen, siehe dort letzter Absatz).

Soziale Kriterien

Brandenburgisches Vergabegesetz (BbgVergG)

weitere Beispiel siehe VHB VOL Bbg, Fach 10 Teil 2 Ausführungsbestimmungen zu §§ 7 und 8 der VOL/A Ausgabe 2006