BbgVergabegesetz-Erstattungsverordnung

Sie finden hier

  • Vorschläge für die Zusammenstellung der Anträge auf Kostenerstattung unter den Downloads;
  • den Weg zum Text der Brandenburgischen Vergabegesetz-Erstattungsverordnung ganz am Ende und
  • gleich hier den Weg zur Veröffentlichung der (internen) Arbeitsanweisung des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg für die Bearbeitung der Anträge der Gemeinden und Gemeindeverbände gemäß der Brandenburgischen Vergabegesetz-Erstattungsverordnung: http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/media.php/15/Amtsblatt%2040_13.pdf . Nicht veröffentlicht,aber die Bearbeitung bindend, ist die Maßgabe des Ministeriums der Finanzen in der Erklärung des Einverständnisses, dass keine höheren Erstattungen als die tatsächlichen Kosten vorgenommen werden dürfen.
Downloads

Verordnungstext

Die Brandenburgische Vergabegesetz-Erstattungsverordnung (in Kraft seit 18. Januar 2013) als vollständiger HTML-Text. Maßgeblich ist die Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt II des Landes Brandenburg, 2013, Nr. 6 vom 17.1.2013. weiter
Letzte Aktualisierung: 30.09.2013