Grundlagen

Grundlegende und allgemeine Informationen rund um das Thema Vergabe:

Öffentliches Auftragswesen

Allgemeine Informationen und Verweise zum öffentlichen Auftragswesen in Brandenburg. weiter

Anwendbarkeit der UVgO für den kommunalen Bereich

Mit einer Änderungsverordnung zu § 30 KomHKV, die ab dem 1.5.2018 in Kraft tritt, hat das Ministeriums des Innern und für Kommunales die UVgO mit einigen Ausnahmen zu einzelnen Bestimmungen im kommunalen öffentlichen Auftragswesen verpflichtend eingeführt ... weiter

Vergabe von Bauleistungen

Ein Überblick über die Vergabe öffentlicher Bauaufträge. weiter

Vergabe von Lieferleistungen

Überblick über die Vergabe von Lieferleistungen durch öffentliche Auftraggeber. weiter

Vergabe von Dienstleistungen

Überblick über die Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge. weiter

EU-Schwellenwerte

Die EU-Schwellenwerte bezeichnen den Wert ab dem das Kartellvergaberecht zur Anwendung kommt. weiter

Vergaberecht: EU-Recht; Bundesrecht; Landesrecht

EU-Recht

Zugang zum EU-Vergaberecht erhalten Sie über den Webauftritt zum Binnenmarkt der Europäischen Kommission.

Unterhalb der EU-Schwellenwerte: Auslegende Mitteilung. Anwender?: siehe dort Fußnote 4.

Bundesrecht

Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), Vierter Teil;

Vergabeverordnung (VgV);

Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Ausgabe 2012 Teil A (VOB/A);

Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen Teil A (VOL/A);

Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF);

Sektorenverordnung (SektVO);

Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV);

§ 141 Neuntes Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB IX)

"VV zu § 141 SGB IX"

§ 14 Absatz 2 Bundesvertriebenengesetz (BVFG).

Landesrecht

§ 55 Landeshaushaltsordnung mit VV (LHO);

Inhaltsverzeichnis VV zur LHO

§ 25a Gemeindehaushaltsverordnung (GemHV);

§ 30 Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKV)

Weitere Rechtsgrundlagen des Landes:

Mittelstandsförderung

§ 5 Brandenburgisches Mittelstandsförderungsgesetz (BbgMFG);

Umweltgesichtspunkte

§ 27 Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz (BbgAbfBodG);

Frauenförderung

§ 14 Landesgleichstellungsgesetz (LGG);

Frauenförderverordnung (FrauFöV);

Bekanntmachung der Berufszweige nach § 7 Absatz 3 FrauFöV (= zzt. gültige mögliche (!) Ausnahmen, siehe dort letzter Absatz).

Soziale Kriterien

Brandenburgisches Vergabegesetz (BbgVergG)

weitere Beispiel siehe VHB VOL Bbg, Fach 10 Teil 2 Ausführungsbestimmungen zu §§ 7 und 8 der VOL/A Ausgabe 2006